Die neue Betriebssicherheitsverordnung 2015

Die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) 2015 dient der Verbesserung des Arbeitsschutzes und tritt am 1.Juni in Kraft. Sie beinhaltet einige grundsätzliche Änderungen zur bisherigen BetrSichV. Z.B. enthält sie Vorgaben zur alters– und altengerechten Gestaltung der Arbeit, und die Forderungen an Arbeitsmittel werden ab 1.Juni als Schutzziele bezeichnet.

Die neue Verordnung
• berücksichtigt im Besonderen Unfallschwerpunkte wie Instandhaltung, besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Manipulationen
• enthält besondere Vorgaben zur alters- und alternsgerechten Gestaltung von Arbeitsplätzen und
• berücksichtigt ergonomische und psychische Belastungen
bei der Verwendung von Arbeitsmitteln. Damit soll die Beschäftigungsfähigkeit älterer Menschen verbessert werden.

In der neuen Betriebssicherheitsverordnung finden sich allgemeine, für alle Arbeitsmittel geltende Anforderungen sowie spezielle Anforderungen für bestimmte Arbeitsmittel. Die Anforderungen an die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln werden nun Schutzziele genannt.
Die klare Trennung zwischen den Pflichten der Hersteller und der Arbeitgeber als Verwender von Arbeitsmitteln wird besonders hervorgehoben. Die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel müssen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz dem Binnenmarkrecht entsprechen. Über die Gefährdungsbeurteilung werden ggf. zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich.
Die Bestandsschutzfrage, die bei älteren Arbeitsmitteln die in der Vergangenheit immer wieder Schwierigkeiten bereitet hat, wird gelöst.

Als wichtiges Element im Arbeitsschutz werden Prüfungen deutlich aufgewertet. In einem neuen Anhang 3 finden sich konkrete Prüfvorschriften für besonders gefährliche Arbeitsmittel wie Krane, bühnentechnische Einrichtungen, Gasverbrauchseinrichtungen. Der neue Anhang kann zukünftig beim Vorliegen entsprechender Erkenntnisse um weitere besonders prüfpflichtige Arbeitsmittel ergänzt werden.

Bei den Prüfungen im Explosionsschutz werden die Regelungen neu gestaltet und dabei der Explosionsschutz insgesamt verbessert. Die Anforderungen an die Prüfer werden erstmals auf hohem Niveau in der Verordnung selbst festgelegt.

Nach Angaben von Fachleuten weisen über 50% der Aufzugsanlagen Mängel auf. Deswegen werden die Anforderungen an die Instandhaltung und an Prüfungen deutlich verbessert. Neu ist eine verbindliche Prüfplakette in der Aufzugskabine (vergleichbar KFZ-Prüfplakette). Sie soll dazu beitragen, dass Aufzugsanlagen auch den vorgeschrieben Prüfungen zugeführt werden.

Die materiellen Anforderungen zum Brand- und Explosionsschutz finden sich künftig ausschließlich in der Gefahrstoffverordnung. Damit wird eine einheitliche Betrachtung aller von Gefahrstoffen ausgehenden Gefährdungen in der Gefährdungsbeurteilung nach der Gefahrstoffverordnung ermöglicht. Das Explosionsschutzdokument wird Bestandteil der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung nach der Gefahrstoffverordnung.

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales / BENCHplusX-Arbeitssicherheit

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